OSZE beendet nach elf Jahren Beobachtungsmission in Kroatien

Zagreb (AFP) — Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beendet zum Jahresende nach elf Jahren ihre Beobachtermission in Kroatien. Die Beobachtermission werde am 31. Dezember beendet, sagte eine Sprecherin der OSZE in Zagreb, Ljerka Drazenovic. Dies habe der ständige Ausschuss der OSZE in Wien entschieden. Die Mission werde durch ein Büro ersetzt, das sich fortan auf die Beobachtung des Ablaufs der Kriegsverbrecherprozesse vor der örtlichen Justiz konzentrieren werde. Außerdem werde das Büro die Rückkehr der serbischen Flüchtlinge beobachten, die während des Kroatien-Kriegs (1991 bis 1995) geflohen waren.

"Im Bereich der Justiz hat die Mission seit zwei oder drei Jahren eine Verbesserung der Situation festgestellt, aber einige Probleme bleiben, vor allem bezüglich der geschützten Zeugen", sagte Drazenovic weiter. Die Entscheidung zur Schließung der Mission sei gefallen, nachdem die kroatische Regierung versichert habe, dass sie Maßnahmen für die weitere Rückehr von Flüchtlingen treffen werde. So sollen den Angaben zufolge bis Ende 2007 rund 1400 Wohnheime für rückkehrwillige Serben bereitstehen, bis Ende 2009 sollen es insgesamt 7000 Wohnheime sein. Von den insgesamt 280.000 Serben, die in den 90er Jahren aus Kroatien geflohen waren, kehrten bislang nach UN-Angaben 40 Prozent zurück.

Kroatien hatte zur Beendigung der OSZE-Mission gedrängt, die 1996 nach Kriegsende begonnen hatte. Das südosteuropäische Land führt seit 2005 Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union und strebt einen EU-Beitritt zum Ende dieses Jahrzehnts an.

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