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Regierungsverhandlungen in Kroatien beginnen offiziell

Montag 17 Dezember 2007 22:05:48

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Regierungsverhandlungen beginnen offiziell

HDZ-Chef Sanader braucht Unterstützung von gelb-grüner Koalition für Mehrheit im Sabor
Zagreb - Drei Wochen nach den kroatischen Parlamentswahlen beginnen am Montagnachmittag offiziell die Regierungsverhandlungen. Der Vorsitzende der rechtsgerichteten Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft (HDZ), Ivo Sanader, trifft zum Auftakt die Chef der Bauernpartei (HSS), Josip Friscic, und der Sozialliberalen (HSLS), Djurdja Adlesic. Sanader benötigt die Unterstützung dieser beiden Parteien zur Bildung einer Regierungsmehrheit von 77 Mandaten im kroatischen Parlament (Sabor).

Schon seit Anfang Dezember verhandelt die HDZ informell mit der gelb-grünen Koalition aus HSLS und HSS. Der amtierende Premier Sanader hat aber erst am Samstagabend offiziell das Mandat zur Regierungsbildung von Staatspräsident Stipe Mesic erhalten, wodurch die Verhandlungen nun auch offiziell auf Ebene der Parteichefs beginnen können.

Medienspekulationen zufolge soll die neue Regierung mehr als die jetzigen zwölf Ministerien haben und doppelt so viele Vizepremiers. Man erwartet, dass in der neuen Regierung zwei neue Ministerien gebildet werden. Das Ministerium für Tourismus soll die HSS übernehmen, und für die HSLS ist ein Ministerium für Regionalentwicklung vorgesehen. Die HSS soll auch einen von vier Vizepremiers bekommen. Auch einige Staatssekretärsposten und Chefposten in Regierungsbehörden sind für die gelb-grüne Koalition reserviert.

Die Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) zog bei den Wahlen Ende November als siegreiche Partei mit 66 Mandaten in den Sabor ein. Sollten die acht Abgeordneten der Koalition Sanader unterstützen, bräuchte er nur noch ein Mandat, um sich eine Mehrheit im Parlament zu sichern. Der Minderheitenvertreter Nazif Memedi und Silvano Hrelja sowie der Vizevorsitzende der Pensionistenpartei HSU, sicherten der HDZ bereits ihre Unterstützung zu. Sanader hat bis 16. Jänner Zeit, sein Kabinett vorzustellen und ihm eine Mehrheit im Parlament zu sichern. Der Sabor dürfte sich erst im neuen Jahr, vermutlich in der zweiten Jännerhälfte, konstituieren, berichten Zagreber Medien.

gefunden bei: http://derstandard.at/?url=/?id=3153952


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