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Sanader soll Regierung in Kroatien bilden

Sonntag 16 Dezember 2007 22:26:23

Sanader soll Regierung in Kroatien bilden

Zagreb (Reuters) - Der bisherige kroatische Regierungschef Ivo Sanader soll das Balkan-Land in den kommenden vier Jahren auf die Zielgerade zur Europäischen Union führen.

Staatspräsident Stjepan Mesic erteilte dem konservativen Politiker am Samstag den Auftrag, eine neue Koalition zu bilden. Sanader habe ihn davon überzeugt, dass er über eine Mehrheit im neu gewählten Parlament verfüge, sagte Mesic in Zagreb. Sanaders konservative Partei HDZ hatte bei der Wahl vom 25. November die meisten Mandate errungen. Über eine eigene Mehrheit verfügt die Partei aber nicht.

Sanader will deshalb eine Koalition mit der kleineren Partei der Mitte bilden und käme damit auf 76 von 153 Parlamentssitzen. Nach der Wahl war zunächst unklar, welches Lager die neue Regierung stellen würde. Auch die Sozialdemokraten (SDP) hatten Sondierungsgespräche geführt. Nach kroatischem Recht geht der Auftrag zur Regierungsbildung nicht automatisch an die stärkste Kraft. Die Abgeordneten stimmen vermutlich Ende Dezember über die neue Regierung ab.

Beobachter räumen dem ehemaligen Diplomaten Sanader kaum Zeit ein, um die Reformen umzusetzen, die für den EU-Beitritt des Adriastaates nötig sind. Die EU-Beitrittsverhandlungen wurden 2005 eingeleitet. Nach Einschätzung des Politikexperten Zeljko Trkanjec hinken sie jedoch hinter dem Zeitplan her und müssten deswegen unmittelbar beschleunigt werden. Zuletzt war Streit wegen einer geplanten Fischereizone vor der Küste ausgebrochen, welche die EU-Mitglieder Slowenien und Italien ablehnen.

Die Bauernpartei, die ebenfalls in der Regierung vertreten sein soll, dürfte wohl bei den Beitrittsgesprächen eine härtere Linie gegenüber der EU vertreten und auf größere Zugeständnisse aus Brüssel dringen. Sanader müsse nun die EU davon überzeugen, dass die Bauernpartei nicht die anstehenden Reformen verhindere, sagte Experte Trkanjec. Besonders bei der Justiz, dem Gesundheitssystem und der Verwaltung warten auf Sanader größere Herausforderungen. Das Land könnte innerhalb der nächsten fünf Jahre in die EU aufgenommen werden.

gefunden bei: http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEHAG64952020071216