Überraschung in Kroatien: SDP ändert Kandidat für Premiersamt
Freitag 30 November 2007 22:09:53
| Überraschung in Kroatien: SDP ändert Kandidat für Premiersamt |
| ZAGREB. Im ZUge der Regierungsbildung sorgten die kroatischen Sozialdemokraten (SDP) für eine handfeste Überraschung. Der bisherige Spitzenkandidat der SDP, Ljubo Jurcic, zog sich zurück. Neuer SDP-Kandidat für Premiersamt ist der SDP-Vorsitzender Zoran Milanovic. Damit würde der SDP-Vorsitzender Ministerpräsident, falls seine Partei Regierung bildet. |
Zoran Milanovic, der Vorsitzende der kroatischen Sozialdemokraten (SDP), soll Ministerpräsident des Landes werden, falls seine Partei mit ihren Partnern eine neue Regierung bilden kann. Der bisherige SDP-Spitzenkandidat Ljubo Jurcic hat sich überraschend zurückgezogen. Diese Entscheidung sei bei einem Treffen der SDP-Parteiführung gefallen, teilte Milanovic bei einer Pressekonferenz in Zagreb am Freitag mit.
Vorsitzende der Parteien sollen in Regierung sein
"Wir möchten, dass diese Regierung politisch stark wird, und die Bedingung dafür ist, dass in ihr die Vorsitzenden der Parteien sitzen, die die Regierung unterstützen ", so Milanovic. Darum sollte er selbst die Verantwortung übernehmen. Jurcic war nicht bei der Pressekonferenz anwesend, weil er seine Eltern besuchte, wie es hieß, er sei aber für Kommentare erreichbar, wurde verlautbart. "Diese Entscheidung ist ein Resultat unserer Verhandlungen und Vereinbarungen, und die Vereinbarung der engsten Führung der SDP", so Milanovic. Nach seinen Worten wurde diese Entscheidung nicht unter dem Druck jener Parteien getroffen, mit denen die SDP über eine Regierungsbildung verhandelt.
Regierende HDZ gewann Parlamentswahl
Die SDP erhielt bei den Parlamentswahlen am 25. November 56 von insgesamt 153 Mandaten im kroatischen Parlament (Sabor). Stärkste Partei wurde allerdings die regierende HDZ mit 66 Sitzen. Staatspräsident Stjepan (Stipe) Mesic hatte jedoch noch am Wahlabend erklärt, dass er nicht automatisch die stimmenstärkste Partei mit der Regierungsbildung beauftragen wolle, sondern jene Partei, die die Mehrheit im neuen Parlament und somit eine stabile Regierung garantieren könne. Die SDP kann fix mit den Mandaten der liberal-bürgerlichen Volkspartei HNS (7), der Regionalpartei IDS (3) und der bosniakischen Minderheitenpartei SDA (1) rechnen - insgesamt sind das 67 Abgeordnete. Die regierende HDZ erhielt 66 Mandate. Für eine Regierungsbildung sind 77 Mandate notwendig.
Parteiloser Ökonom Jurcic führte SDP als Spitzenkandidat zur Wahl
Vor den Wahlen hatte die SDP den parteilosen Ökonomen Jurcic als ihren Spitzenkandidaten vorgestellt. Jurcic war erstmals Anfang dieses Jahres für das Amt des Ministerpräsidenten genannt worden. Der im April verstorbene Parteichef der SDP, Ex-Premier Ivica Racan, hatte in einem Interview angekündigt, dass er nach dem Sieg bei den Parlamentswahlen nur kurz Ministerpräsident sein würde. Danach solle jemand anderer, ein Experte, das Amt übernehmen - und das solle Jurcic sein. Nach dem Tod Racans griff der neue Parteichef Milanovic diese Idee auf, obwohl die Partei deshalb stark kritisiert wurde.
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http://www.nachrichten.at/politik/aussenpolitik/620077?PHPSESSID=88b57fde1cff9fd2bc663f0d6beba793
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